AGB
Allgemeine Nutzungsbedingungen (ANB)
für die Nutzung der Internetanzeigen- und Wirtschaftsförderungsplattform Rabazzy.
§ 1 Präambel
Rabazzy / FirmenVorOrt (nachfolgend "wir" oder "Portalbetreiber") gestattet die Nutzung der Internet-Plattform Rabazzy ausschließlich auf Grundlage der vorliegenden Allgemeinen Nutzungsbedingungen (nachfolgend "ANB" genannt). Andere Bedingungen gelten nicht. Für die Vornahme von Eintragungen gelten unsere Allgemeinen Geschäfts- und Auftragsbedingungen zur Beauftragung eines Werbeeintrags.
§ 2 Nutzung
(1) Unsere Internet-Plattform Rabazzy.de (Rabazzy-online.de) dient dem Auffinden von Coupons, Gutscheinen, Rabatten und allgemeinen Anzeigen von Firmen, Freiberuflern und Institutionen sowie weiterer Informationen, die unsere Kunden zusätzlich zur Veröffentlichung beauftragt haben.
(2) Die Nutzung der veröffentlichten Informationen ist kostenfrei, jedoch nur zu diesem Zweck (Nr. 1 aus §2) gestattet.
(3) Jede zweckfremde Nutzung, insbesondere die gewerbliche Auswertung der Informationen und jede gewerbliche Verwertung ist unzulässig, eine Nutzung oder Verarbeitung der ermittelten Daten ist im Übrigen nur unter den engen Voraussetzungen der datenschutzrechtlichen Bestimmungen, insbesondere des Bundesdatenschutzgesetzes, zulässig.
(4) Der Download von Adressdaten ist insbesondere nicht gestattet. Wir weisen ferner auf den Urheberrechts-, den Marken- und Kennzeichenschutz aller Einträge auf unserer Website hin.
§ 3 Haftung
(1) Wir sind für die Einträge unserer Kunden inhaltlich nicht verantwortlich. Eine Haftung oder Garantie für Aktualität, Richtigkeit und Vollständigkeit der Informationen wird daher nicht übernommen.
(2) Wir machen keine Zusagen über die Verfügbarkeit unserer Website.
(3) Wir leisten Schadensersatz und Ersatz vergeblicher Aufwendungen, gleich aus welchem Rechtsgrund, nur in folgendem Umfang:
Bei Vorsatz in voller Höhe;
bei grober Fahrlässigkeit in Höhe des typischen und bei Vertragsabschluß vorhersehbaren Schadens.
Diese Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei Verletzung des Lebens, bei Personen- und Gesundheitsschäden sowie in Fällen der Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.
§ 4 Sonstiges
Es gilt deutsches Recht. Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand ist Hamm in Westfalen.
[Stand: 12. März 2007]
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Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
zur Beauftragung eines Werbeeintrags in der Internetanzeigen- und Wirtschaftsförderungsplattform Rabazzy.de
§ 1 Präambel
(1) Rabazzy / FirmenVorOrt (nachfolgend "wir", "Anbieter" oder "Portalbetreiber") wird Sie (nachfolgend "Sie oder "Auftraggeber") ausschließlich auf Basis dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend "AGB" genannt) als Werbekunde für unsere Internet-Plattform Rabazzy.de registrieren und Ihre Veröffentlichungsaufträge entgegen nehmen.
(2) Ihre Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden nicht Vertragsbestandteil. Das gilt auch dann, wenn wir Ihren Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht ausdrücklich widersprochen haben.
(3) Sie versichern, sich nur im Rahmen Ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit als Werbekunde registrieren zu lassen.
(4) Sie erklären sich damit einverstanden, dass wir berechtigt sind, das mit Ihnen bestehende Vertragsverhältnis auf ein anderes Unternehmen zu übertragen.
(5) Gegenstand des Vertrages: Der Portalbetreiber betreibt unter der Bezeichnung Rabazzy.de eine Internet-Plattform mit Coupons, Gutscheinen, Rabatten und allgemeinen Anzeigen von Firmen, Freiberuflern und Institutionen sowie weiterer Informationen, die unsere Kunden zusätzlich zur Veröffentlichung beauftragt haben auf der Website Rabazzy.de. Das Angebot richtet sich ausschließlich an Firmen und Unternehmen oder vergleichbare Einrichtungen. Der Auftraggeber bestellt bei dem Portalbetreiber einen entsprechenden Eintrag.
§ 2 Änderungen unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen
(1) Wir sind jederzeit berechtigt, diese AGB mit einer angemessenen Ankündigungsfrist zu ändern oder zu ergänzen.
(2) Widersprechen Sie den geänderten Bestimmungen innerhalb von 2 Wochen nach Zugang der elektronischen Änderungs- oder Ergänzungsmitteilung nicht, so werden diese entsprechend der Ankündigung wirksam und ersetzen die bisherigen Bestimmungen. Widersprechen Sie fristgemäß, so wird der Vertrag zu den bisher geltenden Bedingungen fortgesetzt; wir behalten uns aber das Recht vor, den Vertrag zum nächstmöglichen Zeitpunkt ordentlich zu kündigen.
(3) Sind die Änderungen und Ergänzungen aus zwingenden rechtlichen Gründen für uns unerlässlich, entfällt unsere Ankündigungspflicht und Ihr Widerspruchsrecht. Änderungen und Ergänzungen, die auf Grund solch zwingender rechtlicher Gründe vorgenommen werden, begründen keine Schadensersatzansprüche.
§ 3 Unsere Leistung
(1) Wir halten die von Ihnen eingestellten Inhalte und Daten auf einem Server zum Internetabruf zur Verfügung. Für das Datenmaterial sind wir nicht verantwortlich. Dies bezieht sich insbesondere auf Inhalt, Richtigkeit, Aktualität, Gestaltung und Vollständigkeit der Daten.
(2) Soweit Sie mit einer von uns voreingetragenen Branchenadresse nicht einverstanden sind, haben Sie einen Anspruch auf die unverzügliche Korrektur.
(3) Sie gestatten uns die statistische Auswertung der Datensätze.
(4) Wir verpflichten uns, die datenschutzrechtlichen Bestimmungen zu beachten und überlassene Daten nur im gesetzlich zulässigen Rahmen zu verwenden. Den Download von Adressmaterial werden wir nicht erlauben. Jedoch ist Ihnen bekannt, dass wir keinen Einfluss auf die Nutzung der von Ihnen eingegebenen Inhalte durch die Nutzer des Portals haben.
(5) Eine Garantie über den angestrebten wirtschaftlichen Erfolg des Auftraggebers wird von dem Portalbetreiber nicht übernommen.
§ 4 Dauerwerbung
(1) Dauer der Veröffentlichung: Die Dauer der Veröffentlichung ist indentisch mit Ihrer Basic-, Premium- oder Marketing-Plus-Mitgliedschaft bei FirmenVorOrt.
§ 5 Preise/Zahlungsbedingungen
(1) Der Preis für die Veröffentlichung ist im Mitgliedsbeitrag von FirmenVorOrt enthalten.
(2) Bei Zahlungsverzug sind wir berechtigt, den Zugriff auf Ihre Daten zu sperren. Die Zahlungspflicht sowie die Geltendmachung des gesetzlichen Verzugsschadens bleiben unberührt.
§ 6 Ihre Verantwortlichkeiten
(1) Sie versichern, zur Weitergabe und Verbreitung der von Ihnen gelieferten Daten berechtigt zu sein und Ihrerseits die datenschutzrechtlichen Bestimmungen zu beachten.
(2) Sie sind für Inhalt, Richtigkeit, Aktualität, Gestaltung und Vollständigkeit der von Ihnen gelieferten Daten verantwortlich. Sie versichern ausdrücklich, dass diese Daten mit dem geltenden Recht vereinbar sind. Insofern stellen Sie uns von allen Nachteilen frei, die uns durch von Ihnen begangene Rechtsverletzungen entstehen.
(3) Sie werden uns erkennbare Mängel und Störungen der Leistungen sowie drohende Gefahren (z.B. durch Viren) und Hinweise auf eine missbräuchliche Nutzung durch Dritte unverzüglich anzeigen und im Rahmen des Zumutbaren alle erforderlichen Maßnahmen zur Feststellung, Eingrenzung und Dokumentation dieser Mängel und Störungen treffen.
(4) Sofern Sie (Auftraggeber) ein Ladengeschäft oder ein Büro betreiben, räumt der Auftraggeber dem Portalbetreiber das Recht ein, Datenträger (CD oder DVD) sowie Flyer oder Magazine mit dem Werbelogo von FirmenVorOrt und/oder Rabazzy zu platzieren.
(5) Der Auftraggeber stellt dem Portalbetreiber auf Anforderung die Daten oder das Bildmaterial, die zur Erstellung des Firmeneintrags erforderlich sind, in digitaler Form nach Vorgabe des Portalbetreibers zur Verfügung.
§ 7 Sperrung Ihres Eintrags
(1) Wir sind berechtigt, Inhalte und Daten sowie Links zu veröffentlichten Einträgen zu sperren, wenn wir feststellen, dass die Verletzung von geltenden wettbewerbsrechtlichen, strafrechtlichen, urheberrechtlichen oder sonstigen gesetzlichen Bestimmungen vorliegt. Dies gilt insbesondere, wenn Sie Informationen über verbotenes pornografisches Material, für den unerlaubten Handel mit Arzneimitteln, Waffen oder Drogen und für sonstige rechtswidrige Aktivitäten anbieten. Auch wenn wir aus wettbewerbsrechtlichen Gründen abgemahnt werden, sind wir zu einer sofortigen Sperrung berechtigt. Ferner sind wir in den genannten Fällen zur fristlosen Kündigung des Vertrages berechtigt.
(2) Eine Sperrung und/oder Löschung eines Eintrages kann vom Portalbetreiber auch in folgenden Fällen vorgenommen werden: wenn der Auftraggeber seinen Geschäfts- oder Betriebssitz verlegt, ohne den Portalbetreiber darüber zu informieren, wenn der Auftraggeber Konkurs anmeldet oder seine Geschäfts- oder Betriebsstätte aus sonstigen Gründen schließt. Unser Anspruch auf vollständige Bezahlung der von Ihnen bestellten Leistungen ist hiervon nicht berührt.
§ 8 Wartungsarbeiten
(1) Wir sind berechtigt, Wartungsarbeiten an Servern und Datenbanken etc. vorzunehmen. Störungen des Datenabrufs werden wir so gering wie möglich gehalten. Da Ihre Veröffentlichung hier im Portal eine freibleibende Zusatzleistung zu Ihrer Mitgliedschaft bei FirmenVorOrt ist, ist jegliche Gewährleistung ausgeschlossen.
§ 9 Gewährleistung/Haftung
(1) Wir sind bemüht, die Abrufbarkeit der auf unseren oder angemieteten Servern gespeicherten Daten 24 Stunden täglich an 7 Tagen pro Woche zu gewährleisten. Da Ihre Veröffentlichung hier im Portal eine freibleibende Zusatzleistung zu Ihrer Mitgliedschaft bei FirmenVorOrt ist, ist jegliche Gewährleistung ausgeschlossen.
(2) Für Zugangseinschränkungen, die auf höherer Gewalt oder sonstigen von uns nicht zu vertretenden Umständen außerhalb unseres Einflussbereiches liegen, übernehmen wir ebenfalls keine Gewähr.
(3) Wir behalten uns das ausdrückliche Recht vor, unsere Website insgesamt oder einzelne Teile auch ohne vorherige Ankündigung zu verändern, zu ergänzen oder in Teilen zu löschen.
(4) Dies gilt nicht, soweit zwingend gehaftet wird, z.B. nach dem Produkthaftungsgesetz oder in Fällen des Vorsatzes, der grob fahrlässigen Pflichtverletzung, wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder wegen der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Der Schadensersatz für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, soweit nicht Vorsatz oder eine grob fahrlässige Pflichtverletzung vorliegt.
§ 10 Sonstiges
(1) Sollte eine Bedingung dieses Vertrages unwirksam sein oder werden, so bleibt der Vertrag im übrigen wirksam. Die Parteien einigen sich schon jetzt, die unwirksame Regelung durch eine wirksame Regelung zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Sinn der ersetzten Regelung möglichst nahe kommt. Dies gilt auch, falls sich dieser Vertrag als lückenhaft oder undurchführbar erweisen sollte.
(2) Der Vertrag unterliegt deutschem Recht. Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand ist Hamm in Westfalen.
[Stand: 01. März 2008]
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